Kultur

Meine Abschiedsrede im Wiener Gemeinderat

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe mir überlegt, zu welchem Tagesordnungspunkt ich heute meine Abschiedsrede halten möchte. Natürlich hätte sich das nächste Aktenstück, die Subvention für das Menschenrechts-Filmfestival This Human World angeboten, weil es die Anliegen verbindet, die mir in meiner politischen Arbeit stets am Wichtigsten waren: Die Verbindung von Kultur und Menschenrechten.

Ich habe mich aber dann ganz bewusst für den Subventionsakt für die Sammlung Rotes Wien im Waschsalon im Karl Marx Hof entschieden, ein Akt, den die Grünen in Oppositionszeiten abgelehnt haben. Zu Unrecht, wie ich meine, und deshalb habe ich diese Subvention auch in den letzten Jahren immer mit Vehemenz und Überzeugung verteidigt.

Denn die Haltung, die hinter dem Gedenken an die Errungenschaften des Roten Wien der Zwischenkriegszeit und im Widerstand gegen den Austrofaschismus steht, ist genau das, was ich mir auch von der gegenwärtigen Politik dieser Stadt wünsche. Und von einer zukünftigen Rot-Grünen Koalition, auf die ich als Bürger dieser Stadt hoffe, auch wenn ich nicht mehr Teil davon sein werde. Denn die Notwendigkeit für die Haltung, die das Rote Wien vertreten hat, ist aktueller denn je: Heute wie damals geht es darum, sich mit einer offensiven und kreativen Politik der Solidarität und des Humanismus gegen Profitgier und nationalistische Hetze zu stellen.

Kulturausschuss vom 8.9.2015

Hier das Protokoll meines letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig. Ich bedanke mich sehr herzlich für Euer Interesse, hoffe dass die Informationen hilfreich waren und möchte hier nochmal alle anderen Abgeordneten dazu anregen die Protokolle nichtöffentlicher Ausschüsse öffentlich zu machen. Denn ohne Transparenz delegitimiert sich unsere Demokratie.

Post Nr. 1
Die Subvention an die IG Autorinnen Autoren im Jahr 2015 für die Durchführung des Projektes „Writers in Exile – Zufluchtsstadt Wien“ in der Höhe von 20 380 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
Post Nr. 2
1) Die Subvention an den Verein Exil im Jahr 2015 zur Vergabe der Exil-Literaturpreise in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein Exil zur Vergabe der Exil-Literaturpreise wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3300, Förderung von Schrifttum und Sprache, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 10 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 0264 (Buk 804), Sammelansatz Geschäftsgruppe 4; Post 631, Telekommunikationsdienste, mit 10 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 3
Der Schenkung des künstlerischen Konvoluts von Robert Adrian X (laut beigefügtem Werkverzeichnis) an die Stadt Wien wird zugestimmt.
Post Nr. 4
Die Subvention an das „Vienna Design Office – Verein Neigungsgruppe Design“ im Jahr 2015 für das Projekt „Vienna Design Week 2015“ in der Höhe von 10 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben.

Kulturausschuss vom 2.6.2015

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Gemäß § 13. (7) 6. des Wiener Museumsgesetzes hat das Kuratorium der Museen der Stadt Wien einen jährlichen Bericht über die Erreichung der grundsätzlichen Ziele der wissenschaftlichen Anstalt öffentlichen Rechtes Museen der Stadt Wien vorzulegen. Beiliegend wird der Bericht zum Geschäftsjahr 2014 zur Kenntnisnahme übermittelt.

Post Nr. 2
Die Subvention an die Österreichische UNESCO-Kommission für die Erstellung des Einreichdossiers im Jahr 2015 zur Aufnahme des österreichischen Teils des Donaulimes in die Liste des UNESCO Weltkulturerbes in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an die „Israelitische Kultusgemeinde Wien“ im Jahr 2015 für das Jahreskulturprogramm in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.

Kulturausschuss vom 5.5.2015

Hier das Protokoll des Mai-Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2015 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Post Nr. 2
Zur Förderung diverser Theatergruppen und -institutionen in Form von Jahressubventionen, Projektzuschüssen und Beratungskosten wird im Jahr 2015 ein dritter Rahmenbetrag in der Höhe von 112 000 EUR genehmigt. Der zu diesem Zweck gewährte Rahmenbetrag erhöht sich damit auf 3 312 000 EUR. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 und auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben.

Post Nr. 3
Die Subvention an den Verein Vladimir und Estragon im Jahr 2015 für die Vorbereitungen zur Durchführung des Festivals „Eyes On – Europäischer Monat der Fotografie Wien“ in der Höhe von 50 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Ansatz 3120, Maßnahmen zur Förderung der bildenden Künste, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, im Voranschlag 2015 gegeben.

Kulturausschuss vom 13.4.2015

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
1) Die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft im Jahr 2015 für das Konzertprogramm in der Höhe von 1 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist mit einem Betrag in der Höhe von 1 054 000 EUR auf Ansatz 3220, Musikpflege, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, und mit einem Betrag in der Höhe von 146 000 EUR – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben.
2) Für die Subvention an die Wiener Konzerthausgesellschaft für das Konzertprogramm wird im Voranschlag 2015 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in Höhe von 146 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 298, Rücklagen, mit 146 000 EUR zu decken ist.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Kulturverein Gasometer für das Projekt „World Music goes Gasometer“ und das “1. Musikfest im Gasometer“ im Jahr 2015 in der Höhe von 8 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.