Kulturausschuss vom 28.2.2012

Hier das Protokoll aus dem gestrigen Kulturausschuss. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den Verein Musica Juventutis im Jahr 2012 für die Förderung des österreichischen Musikerinnen – und Musikernachwuchses in der Höhe von 18 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 2
Die Subvention an den Verein Gruppe Wespennest im Jahr 2012 für die Durchführung der Aktivitäten in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 3
Der Betrag für die Vergabe der Kinder- und Jugendbuchpreise einschließlich des Ankaufs der prämierten Werke im Jahr 2012 in der Höhe von 12 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/3300/457 (2 000 EUR), 1/3300/728 (2 000 EUR) und 1/3300/768 (8 000 EUR), gegeben.

Post Nr. 4
Die Subvention an die Grazer Autorinnen Autorenversammlung im Jahr 2012 für die Durchführung von Veranstaltungen in der Höhe von 19 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.

Post Nr. 5
Die Subvention an das Ensemble 20. Jahrhundert, Instrumentalensemble für Musik im Jahr 2012 für die Konzerte in Wien in der Höhe von 28 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben.

Post Nr. 6
1) Die Subvention an den Verein „After Image Productions“ in der Höhe von 100 000 EUR für das Sommerkino 2012 wird genehmigt. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 80 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben. Die Bedeckung des Betrages in der Höhe von 20.000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben.
2) Für die Subvention an den Verein „After Image Productions“ wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 757, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, eine erste Überschreitung in der Höhe von 80 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3813, Kulturförderungsbeitrag, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, zu decken ist.

Post Nr. 7
Allfälliges

Post Nr. 8
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer Verein Jazzfest Wien werden für die Jahre 2012 – 2014 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2012 300 000 EUR
präliminiert 2013 300 000 EUR
präliminiert 2014 300 000 EUR
In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält es sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Die Bedeckung der Förderung für das Jazzfest Wien im Jahr 2012 in der Höhe von 300 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757, Kulturförderungsbeitrag, laufende Transferzahlungen an private Organisationen ohne Erwerbszweck, gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 9
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2012 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Post Nr. 10
Die Verkehrsfläche (SCD 06262) in 1210 Wien, östlich der Heinrich-von-Buol-Gasse, wird nach Axel Corti (Hochsch.-Prof. Axel Corti; 7. Mai 1933 bis 29. Dezember 1993; Regisseur) in „Axel-Corti-Gasse“ benannt.

Post Nr. 11
Die Verkehrsfläche (SCD 12462) in 1210 Wien, Fußweg zwischen Kummergasse und Schumpeterweg / Theumermarkt, wird nach Andreas Okopenko (Andreas Okopenko; 15. März 1930 bis 27. Juni 2010; Schriftsteller, Lyriker) in „Okopenkoweg“ benannt.

Post Nr. 12
Die Verkehrsfläche (SCD 00055) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird in „Seestadtstraße“ (Hauptzufahrtsstraße zur Seestadt Aspern) benannt.

Post Nr. 13
Die Verkehrsfläche (SCD 06704) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Susanne Schmida (Dr. phil. Susanne Schmida; 1894 bis 1982; Philosophin) in „Susanne-Schmida-Gasse“ benannt.

Post Nr. 14
Die Verkehrsfläche (SCD 06226) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Ilse Arlt (Ilse Arlt; 1. Mai 1876 bis 25. Jänner 1960; Sozialwissenschaftlerin) in „Ilse-Arlt-Straße“ benannt.

Post Nr. 15
Die Verkehrsfläche (SCD 06150) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Hannah Arendt (Prof. Hannah Arendt; 14. Oktober 1906 bis 4. Dezember 1975; Philosophin, Publizistin) in „Hannah-Arendt-Platz“ benannt.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 16
Die Parkanlage (SCD 20325) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Hannah Arendt (Prof. Hannah Arendt; 14. Oktober 1906 bis 4. Dezember 1975; Philosophin, Publizistin) in „Hannah-Arendt-Park“ benannt.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 17
Die Parkanlage (SCD 20317) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Yella Hertzka (Yella Hertzka, geb. Fuchs; 4. Februar 1873 bis 13. November 1948; Gärtnerin, Schulgründerin, Frauenrechtlerin) in „Yella-Hertzka-Park“ benannt.

Post Nr. 18
Die Parkanlage (SCD 20326) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird (nach dem dort befindlichen See) in „Seepark“ benannt.

Post Nr. 19
Die Verkehrsfläche (SCD 06708) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Georgine Steininger (Dr. Georgine Steininger; 16. März 1928 bis 26. Februar 2009; Ehe-, Familien- und Lebensberaterin, systemische Familientherapeutin) in „Georgine-Steininger-Weg“ benannt.

Post Nr. 20
Die Verkehrsfläche (SCD 06750) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Mela Spira (Mela Spira, geb. Hartwig; 10. Oktober 1893 bis 24. April 1967; Schauspielerin, Schriftstellerin) in „Mela-Spira-Gasse“ benannt.

Post Nr. 21
Die Verkehrsfläche (SCD 06236) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Maria Potesil (Maria Potesil; 1894 bis 1984; Pflegemutter; Verleihung der Auszeichnung „Gerechte unter den Völkern“ von Yad Vashem am 19. Juni 1978) in „Maria-Potesil-Gasse“ benannt.

Post Nr. 22
Die Verkehrsfläche (SCD 06122) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Maria Tusch (Maria Tusch; 1. Dezember 1868 bis 25. Juli 1939; Arbeiterin, Politikerin) in „Maria-Tusch-Straße“ benannt.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 23
Die Verkehrsfläche (SCD 06794) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Hermine Dasovsky (Hermine Dasovsky; 13. März 1903 bis 8. Juni 1964; Gastwirtin) in „Hermine-Dasovsky-Platz“ benannt.

Post Nr. 24
Die Verkehrsfläche (SCD 06365) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Agnes Primocic (Agnes Primocic; 30. Jänner 1905 bis 14. April 2007; Politikerin, Widerstandskämpferin) in „Agnes-Primocic-Gasse“ benannt.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 25
Die Verkehrsfläche (SCD 05978) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Josefine Hawelka (Josefine Hawelka; geb. Danzberger; 12. Oktober 1913 bis 22. März 2005; Cafetiere) in „Josefine-Hawelka-Weg“ benannt.

Post Nr. 26
Die Verkehrsfläche (SCD 06886) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Christine Touaillon (Christine Touaillon, geb. Auspitz; 27. Februar 1878 bis 15. April 1928; Literaturhistorikerin, Schriftstellerin, Feministin) in „Christine-Touaillon-Straße“ benannt.
GR Ebinger (FPÖ) stört sich daran, dass dieser Namen schwer auszussprechen sei: “Wir wollen nur Namen die auch der Taxler versteht.”
Stadtrat Mailath-Pokorny (SPÖ) dazu: “Da bin ich zum ersten Mal mit der FPÖ einer Meinung.”
(Dann wird das wohl nix mit einem Klaus Werner-Lobo de Rezende-Weg ;-) )
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 27
Die Verkehrsfläche (SCD 06102) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Ella Lingens (Dr. Ella Lingens, geb. Reiner; 18. November 1908 bis 30. Dezember 2002; Juristin, Ärztin, Widerstandskämpferin, Verleihung der Auszeichnung „Gerechte unter den Völkern“ von Yad Vashem im Jahr 1980) in „Ella-Lingens-Straße“ benannt.

Post Nr. 28
Die Verkehrsfläche (SCD 05606) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Hermine und Otto Kuttelwascher (Verleihung der Auszeichnung „Gerechte unter den Völkern“ von Yad Vashem am 18. September 1980) in „Kuttelwascherstraße“ benannt.

Post Nr. 29
Die Verkehrsfläche (SCD 06045) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Else Frenkel-Brunswik (Else Frenkel-Brunswik; 18. August 1908 bis 31. März 1958; Psychoanalytikerin, Psychologin) in „Frenkel-Brunswik-Gasse“ benannt.

Post Nr. 30
Die Verkehrsfläche (SCD 06058) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Maria Trapp (Maria Augusta von Trapp, geb. Kutschera; 26. Jänner 1905 bis 28. März 1987; Sängerin, Schriftstellerin) in „Maria-Trapp-Platz“ benannt.

Post Nr. 31
Die Verkehrsfläche (SCD 06890) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird in „Sonnenallee“ (in Anlehnung an den gleichnamigen deutschen Film von Leander Haußmann, der das Leben Ost-Berliner Jugendlicher im Angesicht der Berliner Mauer in den 70er Jahren thematisiert) benannt.

Post Nr. 32
Die Verkehrsfläche (SCD 06823) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Mimi Grossberg (Emilie Grossberg; 23. April 1905 bis 2. Juni 1997; Schriftstellerin) in „Mimi-Grossberg-Gasse“ benannt.

Post Nr. 33
Die Verkehrsfläche (SCD 05056) in 1220 Wien, im Bereich der Seestadt Aspern, wird nach Lotte Schenk-Danzinger (a.o. Univ.-Prof. Dr. Lotte Schenk-Danzinger; 22. Dezember 1905 bis 2. März 1992; Psychologin, Pädagogin) in „Schenk-Danzinger-Gasse“ benannt.

Post Nr. 34
Die Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien für 2012 für die Durchführung des Projekts „k2“ in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757, gegeben.
GR Ebinger (FPÖ): Wir lehnen das seit Jahren ab, warum ist so eine Förderung in Zeiten der Krise notwendig?
MA7: k2 will die Centropa-Region Wien/Niederösterreich/Burgenland nicht nur als Wirtschafts-, sondern auch als Kulturraum darstellen, da schreiben namhafte KulturjournalistInnen dafür und es hat zahlreiche AbonnentInnen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen

Post Nr. 35
Eine Erhöhung des Sachkredites für das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung von 356 000 EUR um 60 000 EUR auf 416 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, gegeben.
Für die Erhöhung der Rate 2012 des Sachkredites für das Vorhaben der Restaurierung der besonders gewidmeten Grabstellen in Obhut der Stadt Wien am Zentralfriedhof, Tor 1, Alte Israelitische Abteilung wird im Voranschlag 2012 auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 128 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 3630, Altstadterhaltung und Ortsbildpflege, Post 298, Rücklagen, zu bedecken ist.

Post Nr. 36
Die Subvention an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2012 in der Höhe von 60 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

Post Nr. 37
Die Verkehrsfläche (SCD 06024) in 1030 Wien, im Bereich zwischen Döblerhofstraße und Leopold-Böhm-Straße, wird nach Anne Frank (Annelies Marie Frank; 12. Juni 1929, verstorben Anfang März 1945 im KZ Bergen-Belsen; „Das Tagebuch der Anne Frank“ gilt als ein historisches Dokument aus der Zeit des Holocaust) in „Anne-Frank-Gasse“ benannt.

Post Nr. 38
Die Verkehrsfläche (SCD 05354) in 1100 Wien, südlich der Wirerstraße bis zum Ricarda-Huch-Weg, wird als Verlängerung der Wirerstraße in „Wirerstraße“ benannt.

Post Nr. 39
Die amtlich benannte Verkehrsfläche „Slanarplatz“ (SCD 04555) in 1100 Wien, zwischen Maiklgasse und Maillygasse, die nun die Zufahrt zu den Garagen eines Wohngebietes und somit Privatgrund ist, wird aufgelassen.

Post Nr. 40
Die Verkehrsfläche (SCD 06328) in 1110 Wien, nördlich der Ailecgasse, wird nach Bertl Hayde (geb. Berta Gründler; 10. Juni 1899 bis 16. Februar 1969; Kinderbuchautorin) in „Bertl-Hayde-Gasse“ benannt.

Post Nr. 41
Die Parkanlage (SCD 20338) in 1160 Wien, Grünfläche gegenüber Heigerleinstraße 46 – 66, wird nach Else Federn (Else Federn; 1874 bis 28. Jänner 1946; Wohltäterin) in „Else-Federn-Park“ benannt.

Post Nr. 42
Die Verkehrsfläche (SCD 06717) in 1190 Wien, im Bereich Cobenzlgasse / Feilergasse / Krapfenwaldgasse, wird nach Peter Alexander (geb. Peter Alexander Neumayer; 30. Juni 1926 bis 12. Februar 2011; Sänger, Schauspieler) in „Peter-Alexander-Platz“ benannt.

Post Nr. 43
Die amtlich benannte Verkehrsfläche (SCD 09888) Franz-Egermaier-Weg in 1230 Wien wird als Verlängerung bis zur Wundtgasse in 1120 Wien in „Franz-Egermaier-Weg“ benannt.

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