Wie ich heute fremdenpolizeilich behandelt wurde

Ich bin gerade in Köln angekommen, wo ich heute nachmittag für Teilnehmer_innen des “Freiwilligen Ökologischen Jahres” einen Vortrag halten soll. Wie fast immer nehme ich auch für längere Reisen am liebsten die Bahn. Früher genoss ich dafür die Sechserabteile in denen man die Sitzbänke ausziehen konnte, heute kann ich mir einen komfortablen Schlafwagen leisten, auch wenn der absurderweise meist teurer als ein Flug ist – dank der Subventionierung des klimaschädlichen Flugverkehrs durch uns Steuerzahler_innen. Und ja, ich schlafe im schaukelnden Zug normalerweise wie ein Baby in einer Wiege. Also super.

Nicht so heute nacht. Gegen halb ein Uhr früh stürmten nämlich zwei deutsche Polizeibeamte den Waggon, klopften heftig an die Türen und schrien “Polizei, aufmachen!”, um dann mit Taschenlampen die Abteile auszuleuchten. Als die überaus freundliche Zugbegleiterin herbeieilte, wurde auch sie angebrüllt, ob hier Syrer oder Iraker versteckt seien. Ich fragte daraufhin etwas verpennt warum sie Syrer_innen oder Iraker_innen suchten? “Wegen krimineller Handlungen.” – “Welche kriminellen Handlungen?” – “Illegaler Grenzübertritt!” – “Und was soll, bitteschön, daran kriminell sein, aus Syrien oder dem Irak zu flüchten, wo Menschen verfolgt und abgeschlachtet werden?”, fragte ich, bemüht, die Fassung zu bewahren. “Wir tun hier nur unsere Pflicht, gehen Sie zurück in Ihr Abteil!”

Das tat ich nicht, sondern blieb am Gang stehen, um die Amtshandlung weiter zu beobachten. “Gehen Sie sofort zurück in Ihr Abteil”, schrie mich die Polizistin an. “Nein, das werde ich nicht tun. Ich bin österreichischer Landtagsabgeordneter und ich möchte sehen was Sie hier tun. Ich halte das nämlich für reichlich unangemessen”, antwortete ich, während Sie die nächsten Abteiltüren aufrissen und mit ihren Taschenlampen auf die schlafenden Fahrgäste leuchteten. “Zeigen Sie mir sofort Ihren Ausweis”, brüllte mich die Polizistin nun noch wütender an. Ich wies meinen Abgeordnetenausweis und meinen Führerschein vor. Ich reise seit Jahren nur mehr mit Führerschein durch Europa – in der irrigen Annahme, im vereinten Europa keinen Reisepass mehr zu brauchen.

“Das ist kein gültiges Reisedokument, Sie sind hier illegal aufhältig und müssen wieder zurück nach Österreich”, herrschte mich die Polizistin an. “Das ist jetzt nicht Ihr Ernst, oder?” Um acht Uhr sollte ich in Köln sein, um dort auf Einladung der Umweltbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen meinen Vortrag zu halten. Die Polizistin ging nun telefonieren, der Zug wurde eine halbe Stunde im Passauer Bahnhof aufgehalten, ihr Kollege drängte zur Eile, ich stand etwas ratlos daneben. Dann kam sie, gab mir meine Ausweise zurück und meinte, ich dürfe ausnahmsweise weiterfahren, müsse aber 25 Euro Strafe zahlen. Das wollte ich gerne machen, schon allein um einen schriftlichen Beleg für meine kriminelle Fehlinterpretation der europäischen Reise- und Niederlassungsfreiheit in Form einer Quittung zu erhalten. Daraufhin änderte die Beamtin ihre Meinung und erließ mir die Strafe. Ich: “Nein, ich bestehe darauf die Strafe zu zahlen.” – “Das können Sie nicht, ich kann selbst entscheiden ob Sie eine Strafe zahlen oder nicht, das sollten Sie als Politiker wissen.” Wusste ich nicht, genauso wie ich nicht wusste, dass ich als Österreicher in Deutschland einen Pass brauche und dass die drittreichste Demokratie der Welt auf der Suche nach syrischen Flüchtlingen spätnachts Passagierzüge stürmen muss, als stünde eine kriegerische Invasion vor der Tür, und hielt mich schön langsam selber für ziemlich doof.

Die beiden Sicherheitsorgane zogen weiter, da drehte sich der Beamte noch einmal um: “Nur so aus Interesse: Von welcher Partei sind Sie eigentlich?” – “Grüne, wieso?” – “Na war ja eh klar.” Wenigstens unser Ruf stimmt.

PS: Im Anschluss an die Szene erzählte mir die Zugbegleiterin der privaten Schlafwagengesellschaft, dass auch sie, obwohl in Uniform, äußerst unfreundlich beamtshandelt und ihre gesamtes Gepäck durchleuchtet wurde. Wir waren uns einig, dass diese paranoide Polizeiaktion unser subjektives Sicherheitsgefühl nicht gestärkt hatte. Und wir sind noch die, die es in diesem vereinten und friedlichen Europa ziemlich gut erwischt haben.

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Ö1 Leporello: Porträt des Politikers als Clown

Ö1 Leporello hat mich über meine Arbeit als Politiker, Clown und Buchautor porträtiert. Weil ich darin einige mir sehr wichtige Dinge über den Zusammenhang zwischen politischem Engagement, Macht und Angst sagen durfte, möchte ich die Sendung hier zum Nachhören posten.

 

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Kulturausschuss vom 13.1.2015

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an den „Verband Österreichischer Gewerkschaftlicher Bildung“ für das Projekt „KulturlotsInnen – Kulturvermittlung am Arbeitsplatz“ im Jahr 2015 in der Höhe von 100 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2015 gegeben.
Gegen die Stimmen von ÖVP und FPÖ beschlossen

Post Nr. 2

Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 2-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 2-Jahres-Vereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Subventionsnehmer „Verein Soho in Ottakring“ werden für die Jahre 2015 – 2016 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:

präliminiert Jahr 2015 60 000 EUR

präliminiert Jahr 2016 60 000 EUR

In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Der auf das Verwaltungsjahr 2015 entfallende Betrag in der Höhe von 60 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2015 bedeckt. Für die Bedeckung des weiteren Betrages ist im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen.
Gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen Weiterlesen

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Menschenrechtsstadt Wien – Rede im Gemeinderat

Am 19. Dezember 2014 wurde im Wiener Gemeinderat die die Deklaration “Menschenrechtsstadt Wien” beschlossen. Hier meine Rede dazu – samt Zwischenrufen der Opposition:

GR Mag Klaus Werner-Lobo (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren!

“Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.” – So lautet der Artikel 1 der universellen Erklärung der Menschenrechte. Darin steht “alle Menschen”, nicht “nur reiche Menschen”, liebe ÖVP! Darin steht nicht “nur Menschen einer gewissen Staatsbürgerschaft”, liebe FPÖ, sondern darin steht: “Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.” Die Menschenrechte sind universell, unveräußerlich und unteilbar. In diesem Sinne hat die rot-grüne Stadtregierung beschlossen, dass Wien ab dem Jahr 2015 “Stadt der Menschenrechte” wird. (GR Mag Wolfgang Jung: Eine Deklaration mehr!)

Um gleich eines klarzustellen, das bedeutet für uns nicht, dass wir glauben, dass alle Menschenrechte verwirklicht sind, weder auf der Welt noch in Wien, sondern im Gegenteil bedeutet es für uns, dass wir den Kampf für die universellen und unteilbaren Menschenrechte als Herausforderung sehen, die wir in dieser Stadt verwirklichen wollen und wo Wien weltweit Vorbild dafür sein möchte. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.) Weiterlesen

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SHIFT: Her mit der freien Kunst!

Für mich ist das einer der größten kulturpolitischen Erfolge der Legislaturperiode: Mit dem neuen Förderprogramm SHIFT ist es uns gelungen, trotz angespannter Budgetlage zusätzliche 1,5 Millionen Euro für die freie Kulturszene und neue Kulturinitiativen herauszuschlagen.

Wir haben diese – für drei Jahre gesicherten – Zusatzmittel zu einer unserer Bedingungen für die Zustimmung zur Subvention der Vereinigten Bühnen gemacht, die außerdem in Zukunft anstelle von Kommerz-Musicals zeitgemäßes Musiktheater unter Einbeziehung lokaler Künstler_innen spielen sollen. Dafür wird ein_e künstlerische (!) Gesamtleiter_in sorgen, die anstelle der bisherigen kaufmännischen Direktion in den ersten Monaten des Jahres 2015 öffentlich ausgeschrieben wird.

Was aber bedeutet SHIFT? Dass Künstler_innen und Kulturinitiativen ab Mitte Jänner Ideen und Projekte mit einem Fördervolumen von 25.000 bis 250.000 (!) Euro einreichen können, die Lust machen, aufregen, die Verhältnisse hinterfragen, sich mit der Gesellschaft und der unmittelbaren Umgebung auseinandersetzen und sichtbare Spuren im Stadtraum hinterlassen.

Projekte, die bisher in die klassischen, nach Sparten getrennten Fördertöpfe nicht hineingepasst haben. Die sich mit der sozialen und geographischen Peripherie Wiens auseinandersetzen – zum Beispiel auch mit der Tatsache, dass in vielen Wiener (Außen-)Bezirken ein eklatanter Mangel an Kultureinrichtungen und -angeboten herrscht.

Umso mehr freue ich mich über diesen Erfolg. Weil Kunst und Kultur für alle zugänglich sein muss – und nicht nur für privilegierte Eliten.

Die Fakten

Die Stadt Wien schreibt mit SHIFT ein Programm zur Förderung innovativer Kunst in der Höhe von 1,5 Millionen Euro jährlich aus. Die Ausschreibung startet im Jänner 2015, die Einreichfrist dauert bis April. Die Finanzierung ist durch Zusatzmittel auf drei Jahre gesichert. Die Initiative richtet sich an Künstler_innen und Kulturschaffende aller Kunstrichtungen sowie an interdisziplinäre und spartenübergreifende Projekte. Auch Kunst- und Kulturinstitutionen ist die Einreichung möglich.

Das Ziel

Mit SHIFT wollen wir Projekte fördern, die von den Wiener Kulturinstitutionen in der eingereichten Form sonst nicht verwirklicht werden könnten und die sich auch mit der gesellschaftlichen und kulturellen Entwicklung Wiens auseinandersetzen. Eingereichte Konzepte sollten besondere Impulse zur Weiterentwicklung ihres Kunstfeldes setzen sowie eine aktive Auseinandersetzung mit der lokalen wie sozialen Peripherie beinhalten. Projekte werden ausschließlich einmalig gefördert, die Umsetzung und Veröffentlichung muss in Wien stattfinden.

Jährlich werden so je zwei Projekte mit je 250.000 Euro gefördert, 5 Projekte mit je 100.000 Euro und 15 Projekte mit je 25.000.

Die Jury

Besonders freue ich mich, dass wir für die Jury die folgenden wunderbaren Persönlichkeiten gewinnen konnten:

 

Detaillierte Infos zur Ausschreibung ab Mitte Jänner auf http://wien.gruene.at/kultur

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Kulturausschuss vom 2.12.2014

Hier das Protokoll des letzten Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Magistratsabteilung 7 – Kultur wird zum Abschluss einer 3-Jahresvereinbarung ermächtigt. Bei Nichtzustandekommen der 3-Jahres-Vereinbarung soll dem Verein „UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien“ nur eine einjährige Förderung gewährt werden. Dem Verein „UNESCO-Arbeitsgemeinschaft Wien“ werden für die Jahre 2015 – 2017 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt:
präliminiert 2015 22 000 EUR
präliminiert 2016 22 000 EUR
präliminiert 2017 22 000 EUR
In Anlehnung an die im Wr. Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung der genannten Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 2
Dem Magistrat wird im Jahr 2015 zur Bewilligung von Subventionen im Bereich der Förderung der Neuen Medien ein Rahmenbetrag in der Höhe von 343 000 EUR gewährt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2015 Vorsorge zu treffen.

Post Nr. 3
Die Subvention an „pica pica – Verein zur Förderung interdisziplinärer Kunst und Kultur“ für das Projekt „mo.ë Vienna“ (Programm im November und Dezember) im Jahr 2014 in der Höhe von 2 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2014 gegeben. Weiterlesen

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Kulturausschuss vom 4.11.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Wo nicht anders vermerkt erfolgte die Abstimmung einstimmig.

Post Nr. 1
Die Subvention an die Koproduktionshaus Wien GmbH für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen – und zwar 50 000 EUR im Jahr 2014 und 30 000 EUR im Jahr 2015 – zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR auf der Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen.

Post Nr. 2
1)Die Subvention an die Schauspielhaus Wien GmbH für die anfallenden Vorbereitungskosten im Rahmen des Direktorenwechsels in der Höhe von 80 000 EUR wird genehmigt. Der Betrag soll in zwei Tranchen – und zwar 50 000 EUR im Jahr 2014 und 30 000 EUR im Jahr 2015 – zur Auszahlung gelangen. Die Bedeckung der Förderung für das Jahr 2014 in der Höhe von 50 000 EUR ist – vorbehaltlich der Genehmigung des Punktes 2 – auf der Haushaltsstelle 1/3240/755, Förderung der darstellenden Kunst, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen), gegeben. Für die Bedeckung des Betrages für das Jahr 2015 in der Höhe von 30 000 EUR ist im Voranschlag des kommenden Jahres Vorsorge zu treffen. 2)Für die Förderung an die Schauspielhaus Wien GmbH im Jahr 2014 wird im Voranschlag 2014 auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 755, laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Finanzunternehmungen) eine 2. Überschreitung in Höhe von 40 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 3240, Förderung der darstellenden Kunst Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen mit 40 000 EUR zu decken ist.
Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen beschlossen. Weiterlesen

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Kulturausschuss vom 7.10.2014

Hier das Protokoll des heutigen Kulturausschusses. Alle Akten bis auf Post 10 wurden einstimmig beschlossen.

Post Nr. 1
Als Mitgliedsbeitrag für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2014 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR zu überweisen. Die Bedeckung des Betrages ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 gegeben.

Post Nr. 2
Die aktualisierte Fassung (siehe Beilagen) der Statuten zur Vergabe der Wiener Literatur Stipendien und der Wiener Dramatik Stipendien wird genehmigt. Weiterlesen

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Ab heute in Handel: Das neue Schwarzbuch Markenfirmen

Ab heute in jeder guten Buchhandlung sowie bei FairBuch.de (eBook), Buch7.de (eBook) oder Ecobookstore.de (eBook)

Alle Infos: www.markenfirmen.com

Der globalisierungskritische Klassiker über die Machenschaften der Weltkonzerne von Klaus Werner-Lobo & Hans Weiss erscheint am 29. September 2014 als komplette Neuausgabe

Umwelt, Demokratie und Menschenrechte werden allzu häufig den Profitinteressen multinationaler Konzerne geopfert. Daran hat sich seit 2001, als die erste Ausgabe des Weltbestsellers „Schwarzbuch Markenfirmen“ mit bisher über 150.000 verkauften Exemplaren und Übersetzungen in 15 Sprachen erschien, wenig geändert.

Finanz- und Wirtschaftskrisen und die fortschreitende Globalisierung haben die Welt seither allerdings stark verändert. Zeit für ein vollständig neu geschriebenes „Schwarzbuch Markenfirmen“ für die nächste Generation!

Die Autoren nehmen nicht nur neue Global Player wie Amazon, Facebook und Google unter die Lupe, sondern auch Banken und altbekannte Klassiker wie McDonald’s oder Coca Cola. Sie zeigen aber vor allem, dass jede und jeder Einzelne von uns die Macht hat, den Machenschaften der Weltkonzerne kraftvoll etwas entgegenzusetzen, wenn wir uns informieren, organisieren und Zivilcourage zeigen.

Mit Gastbeiträgen von Christian Felber, Corinna Milborn und Thomas Seifert.

Klaus Werner-Lobo, Hans Weiss:
Schwarzbuch Markenfirmen.
Die Welt im Griff der Konzerne
Flexibler Einband, 336 Seiten
Preis: 19,90 € (D) /27,90 sFR (CH) / 20,50 € (A)
ISBN 978-3-552-06259-7
Deuticke Verlag

Stimmen über die Erstausgabe:

“Das Buch wird seine Wirkung kaum verfehlen. Es attackiert die Konzerne an ihrer empfindlichsten Stelle: ihrem Ruf.” (Der Spiegel)

“Mit ihrem ‘Schwarzbuch Markenfirmen’ haben die beiden Journalisten einen Sachbuch-Krimi abgeliefert, den man so schnell nicht wieder aus der Hand legt – und schlimmer: den man so schnell nicht wieder vergisst.” (DeutschlandRadio)

“Was dieses Buch leistet, müsste künftig zumindest für demokratische Gesellschaften zur Routine werden.” (Frankfurter Rundschau)

“Pflichtlektüre für jeden sozial engagierten Verbraucher.” (Günter Wallraff)

“Der politische Konsument ist ein schlafender Riese. Dieses Buch zeigt, wie man ihn aufweckt.” (Ulrich Beck)

“Ich hege eine große Bewunderung für die beiden Autoren. Sie haben eine großartige, aufrüttelnde Arbeit geleistet.” (Jean Ziegler)

 

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Zehn Jahre Dschungel Wien – eine Hommage

Mein vierjähriger Sohn ist gleichermaßen bedingungsloser Fan sowohl vom Puppentheater Lilarum als auch vom Dschungel Wien, dem Theaterhaus für junges Publikum. In letzterem haben wir heuer gemeinsam ein Fest mit  KünstlerInnen aus Zimbabwe besucht, bei dem er nicht nur der erste auf der Tanzfläche war, sondern am liebsten auch spätabends als letzter heimgegangen wäre. Irgendwann lief er hinaus in den Hof des Museumsquartiers, zerrte PassantInnen am Ärmel und insistierte: “Kommt rein ins Theatra, das ist lustig da drinnen!” Gar nicht so wenige folgten ihm amüsiert.

Irgendwann, lange nach seiner üblichen Schlafenszeit, konnte ich ihn loseisen und wir saßen in der U-Bahn nach Hause: “Papa”, verlautete er, “heute habe ich soooo viele neue Freunde kennengelernt! Mein Herz ist so groß geworden, dass ich Angst gehabt hab, dass es gleich platzen wird.”

Gestern abend hat der Dschungel mit einem fulminanten Fest seinen zehnten Geburtstag begangen. Und während auf der Bühne zahlreiche wunderbare KünstlerInnen Stephan Rabl und seinem Team ihre Glückwünsche und ihre Dankbarkeit für zehn Jahre grenzenloses Engagement, höchste künstlerische Qualität, Offenheit, Herzlichkeit und Risikofreudigkeit zollten, wuselte Stephan hinter der Bühne herum und winkte PassantInnen von der Mariahilferstraße herein, um das vollgefüllte Haus noch mehr zu füllen. Ja, er zerrte sie förmlich am Ärmel: “Kommt rein zu uns, das ist lustig hier!”

So hat Stephan Rabl sich und dem von ihm geführten Haus viele neue FreundInnen gemacht, und ich schätze mich glücklich einer davon sein zu dürfen. Auch wenn ich ihm manchmal freundlich zuraunen möchte: “Dein Herz ist so groß, pass auf dass es nicht platzt!” Alles Gute zum Geburtstag!

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